STRIKE GERMANY startete seinen Aufruf Anfang 2024 als Reaktion auf den unverkennbaren Völkermord Israels an den Palästinensär*innen in Gaza. In den vergangenen Monaten hat Israel seine Kampagne der Ausrottung, Ermordung und Aushungerung des palästinensischen Volkes ungebremst fortgesetzt. Israels Terror hat sich stetig ausgeweitet und als Folge dessen den Libanon, den Jemen, Syrien und den Iran bombardiert. Israel konnte diese Angriffe nur mit der hörigen Unterstützung seiner Verbündeten in Deutschland, den USA, Großbritannien, Kanada und weiteren Ländern durchführen. 

Mit jeder verstrichenen Woche wird deutlicher, dass der gesamte deutsche Staatsapparat der Vernichtung des palästinensischen Volkes verpflichtet ist, Israel bedingungslos unterstützt und jeden neuen Schauplatz in diesem immer größer werdenden Krieg ohne zu zögern finanziert. Angesichts seiner eigenen konfusen und rassistischen „Erinnerungskultur“ überrascht es kaum, dass Deutschland nicht in der Lage ist, sich konsequent mit Völkermord auseinanderzusetzen. Deutschlands unnachgiebiges Bekenntnis zur Gewalt erfordert eine unnachgiebige Antwort. Der deutsche Kultursektor finanziert sich aus Mitteln desselben Staates, der Israel mit Bomben beliefert. Kunstinstitutionen nehmen staatliche Fördermittel unter der Bedingung an, dass sie Palästina aus dem Kulturbereich tilgen. Gleichzeitig setzen mächtige Akteure*innen des Kultursektors ihre persönlichen Anti-Palästina-Kampagnen fort, um abweichende Meinungen zu unterdrücken. 

Es ist jetzt mehr denn je an der Zeit, DEUTSCHLAND ZU BESTREIKEN.

Die Repression von Palästinenser*innen und der arabischen und muslimischen Community in Deutschland hat sich noch weiter verschärft. In ganz Deutschland gibt es regelmäßige Abschiebungen besonders schutzbedürftiger Gruppen, ständige und schwere Polizeigewalt bei jeder Protestaktion und zunehmend frivole Gerichtsverfahren gegen öffentliche Solidaritätsbekundungen mit dem palästinensischen Kampf.

Die neue rechte Regierung Deutschlands hat ihre materielle und ideologische Unterstützung für Israel ausgeweitet. Als die Zahl der Todesopfer im Iran durch israelische Angriffe stieg, erklärte der rassistische und islamfeindliche deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz: „Das ist die Drecksarbeit, die Israel für uns alle erledigt“, und sprach sich damit unmissverständlich für Israels Terrorherrschaft in der Region aus. Diese gefühllose Äußerung wurde begleitet von Merz' öffentlicher Forderung nach einem Regimewechsel in Teheran und nach einem „Durchhalten“ Israels. Merz wiederholte damit eine Haltung, die von deutschen Medien über das gesamte politische Spektrum hinweg verbreitet wurde. Ein Artikel in einem der größten konservativen Medien des Landes verkündete, dass „Israel auch für uns kämpft“ und dass die Angriffe, die Hunderte von Iraner*innen das Leben kosteten, einen „Befreiungsschlag“ für die „westliche Zivilisation“ darstellten. 

Israel führt derzeit Angriffskriege gegen fünf Staaten, während es die Annexion des Westjordanlandes vollendet und in Gaza einen brutalen Völkermord verübt. 18 Monate nach dem ersten Aufruf zu STRIKE GERMANY reagiert die deutsche Kunstwelt bestenfalls ausweichend. 

Die wenigen öffentlichen Institutionen, die sich von ihrer ursprünglichen Leugnung des Genozids distanziert haben, bieten nun eine bizarre Aushöhlung des politischen Diskurses zur Befreiung Palästinas an.

In der fahlen deutschen Kulturlandschaft wird von Ruinen, Flüchtigkeit, Untergrund und strategischen Lücken gesprochen – all das ist nicht mehr als eine hübsche Inszenierung von ironisiertem, selbstreferenziellem, ästhetisiertem „Bewusstsein“. Während die Aktienkurse von Rheinmetall steigen, das Budget der Bundeswehr aufgebläht wird und Regierungen im ganzen Land Kulturfördermittel kürzen, bietet die deutsche Kunstwelt bestenfalls verschlüsselte Plattitüden und schlimmstenfalls ein uneingeschränktes Bekenntnis zum Zionismus. Die offizielle Linie Deutschlands zur Unterstützung des Zionismus und des sogenannten Anti-Antisemitismus hat sich in den höchsten Ebenen des Staatsapparats ausgebreitet. Philosemitische und zionistische Kulturpolitik und -beamte haben systematisch jeden Raum für Palästinenser*innen und Solidarität mit Palästina im Kulturbereich untergraben.

Die Strategien, die vor fast zwei Jahren zu Beginn dieser Krise entstanden sind, sind nach wie vor relevant; STRIKE GERMANY ruft nun jedoch zu neuen und langfristigen Formen des Widerstands auf. Der Aufruf, sich nicht an staatlich finanzierten Kulturprogrammen in Deutschland zu beteiligen, bleibt unverändert. Es reicht jedoch nicht mehr aus, sich einfach zu verweigern; die Eckpfeiler der deutschen Soft Power müssen unwirksam gemacht werden. Seit Beginn der Kampagne von STRIKE GERMANY haben Künstler*innen ihre Arbeit niedergelegt, um die deutsche Kunstwelt unter Druck zu setzen, die ursprünglichen und rückblickend zahmen Forderungen der Kampagne zu erfüllen. Fast zwei Jahre später ist klar, dass diese Strategie nicht ausreicht.

Keine dieser rückgratlosen öffentlichen Institutionen hat die Forderungen erfüllt, obwohl sich Tausende dem Streik angeschlossen haben.

Die erste Phase von STRIKE GERMANY konzentrierte sich darauf, internationale Kunst- und Kulturschaffende zu mobilisieren, ihre Arbeitskraft gegen ihre potenziellen Arbeitgeber*innen einzusetzen, um die Forderungen zu unterstützen. In Zukunft wird STRIKE GERMANY seinen operativen Fokus ausweiten und sich in anhaltenden langfristigen Kampagnen auf spezifische Institutionen, Organisationen und Festivals konzentrieren. Kulturarbeiter*innen müssen sich politisch für ein Ende der deutschen Unterstützung für Israel engagieren; sie müssen Institutionen den Rücken kehren, die kaum mehr als milde Kompromisse anbieten. STRIKE GERMANY verpflichtet sich zum Aufbau einer militanten Kulturfront. Die Kampagne wird so lange dauern wie das Projekt des Zionismus und als kulturelle Unterstützung für die palästinensische Befreiungsbewegung in Deutschland fungieren, bis Palästina frei ist. 

Jetzt ist es an der Zeit, zurückzuschlagen.